Gemeindeversammlung

Informationen

Beschreibung

Alle Geschäfte wurden von der Gemeindeversammlung genehmigt.

Traktanden Gemeindeversammlung

1. Budget 2020

1. Orientierung über den Finanzplan 2019-2024 sowie das Investitionsbudget 2020
2. Genehmigung Steueranlage für die Gemeindesteuern und die Liegenschaftssteuern
3. Genehmigung Budget 2020

2. Tagesschule, Genehmigung von wiederkehrenden Kosten von über CHF 10‘000.00 – Beratung und Beschlussfassung

3. Verkehrsberuhigungsmassnahmen, Tempo 30 auf Gemeindestrassen, Genehmigung eines Verpflichtungskredits von CHF 120'000.00.

4. Orientierungen / Verschiedenes

Aktenauflage

Die Unterlagen zu den Verhandlungsgegenständen liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung bei der Gemeindeverwaltung Lyssach zur Einsichtnahme durch die Stimmberechtigten auf.

Rechtsmittelbelehrung

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Emmental in Langnau i.E. einzureichen (Art. 63 ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Genehmigung Protokoll

Das Protokoll der letzten Einwohnergemeindeversammlung vom 12. Juni 2019 lag 7 Tage nach der Versammlung während 30 Tagen öffentlich auf. Während der Auflagefrist sind keine Einsprachen gegen die Abfassung des Protokolls bei der Auflagestelle erhoben worden. Das Protokoll wurde durch den Gemeinderat genehmigt.

Alle in Gemeindeangelegenheiten stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger sowie weitere interessierte Personen laden wir zur Versammlung herzlich ein.

Lyssach, 29. Oktober 2019

Der Gemeinderat